Überregionale Solidarität

Auslandhilfe

Beiträge der Stadt Zürich für Entwicklungshilfe und humanitäre Hilfe im Ausland (in Franken pro Kopf und Jahr)

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Finanzieller Beitrag der Stadt Zürich pro Jahr und EinwohnerIn an Entwicklungshilfe und humanitäre Hilfe im Ausland (real zum Preisstand des Jahrs 2000).

Die globale Verantwortung ist ein integrales Element der nachhaltigen Entwicklung. Insbesondere die Armutsbekämpfung in den Entwicklungs- und Transitionsländern ist für den Erfolg der nachhaltigen Entwicklung unabdingbar. Die UNO fordert die Industriestaaten auf, sich jährlich mit 0,7 Prozent ihres Bruttosozialprodukts in der Entwicklungszusammenarbeit zu engagieren. 2015 betrug die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz rund 3,54 Milliarden Franken, das sind 0,52 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE). Im Vergleich mit den 28 anderen Geberländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) lag die Schweiz damit hinsichtlich BNE-Anteil auf Platz acht. Nur Schweden, Norwegen, Luxemburg, Dänemark, Holland und Grossbritanien erreichen die geforderten 0,7 Prozent.

Wo steht die Stadt Zürich heute?

Der Stadtrat bewilligte im Jahr 2015 Beiträge in der Höhe von 2,5 Millionen Franken für die Entwicklungshilfe im Ausland. Berücksichtigt wurden 28 Projekte von 20 Hilfswerken. Ausserdem wurden 100 000 Franken humanitäre Soforthilfe für Hilfsprojekte des Roten Kreuzes für die Erdbebenopfer in Nepal gesprochen. Mehr anzeigen

Bis 2006 lag der Betrag für die Entwicklungshilfe im Ausland über viele Jahre bei rund 500 000 Franken. Aufgrund guter Rechnungsabschlüsse konnte der Gemeinderat in den Jahren 2007 bis 2010 (je 2,5 Millionen Franken) sowie in den Jahren 2012 und 2013 (je 3,5 Millionen Franken) deutlich höhere Beträge zur Verfügung stellen.

Die öffentliche Entwicklungshilfe und Entwicklungszusammenarbeit ist primär eine Aufgabe des Bundes. Obwohl die Entwicklungshilfe nicht zu den Kernkompetenzen der Stadt Zürich gehört, hat sie eine lange Tradition. Sie besteht seit dem Jahre 1972 und hat Abschaffungsstürme und Finanzhaushaltsdefizite überstanden. Trotz der angespannten Finanzlage des städtischen Haushalts während der 90er-Jahre wurden die Beiträge für die Entwicklungshilfe nicht gekürzt, auch wenn diese immer wieder Gegenstand politischer Diskussionen im Gemeinderat waren. Aufgrund der Geldentwertung schrumpfte der jährliche Beitrag jedoch real kontinuierlich. Bei grossen Naturkatastrophen wie Überschwemmungen und Erdbeben kommt zusätzlich die Ausrichtung von humanitärer Hilfe zum Tragen.

Nebst der Entwicklungshilfe im Ausland engagierte sich die Stadt Zürich als grösste Schweizer Stadt auch im Inland und richtete jedes Jahr Beiträge an Gemeinden in finanzschwachen Kantonen aus - dies nebst dem kantonalen Finanzausgleich. Die Beiträge wurden nur für nachhaltige Infrastrukturprojekte von ressourcenschwachen Gemeinden verwendet. Der Beitrag für die Investitionshilfe im Inland wurde ebenfalls jährlich vom Gemeinderat bewilligt und betrug in den vergangenen Jahren durchschnittlich 500 000 Franken. Seit 2015 leistet die Stadt Zürich allerdings keine Unterstützung im Inland mehr, der Gemeinderat hatte den entsprechenden Budgetantrag des Stadtrats für das Jahr 2015 nicht genehmigt. Im Rahmen von weiteren Sparmassnahmen hatte der Stadtrat daraufhin beschlossen, die Inlandhilfe für die Jahre 2016 bis 2018 zu sistieren. Ob die Inlandhilfe nach 2018 wieder aufgenommen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt offen.

Städtevergleich

Anteil der Hilfsaktionen in der Schweiz und im Ausland im Jahr 2013 am Total der laufenden Ausgaben in Promille

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Daten der Eidgenössischen Finanzverwaltung.

Anteil der Hilfsaktionen in der Schweiz und im Ausland (Ausgaben-Funktion 592 «Hilfsaktionen im Inland» und 593 «Hilfsaktionen im Ausland») am Total der laufenden Ausgaben der Stadt in Promille. Die berücksichtigten Hilfsaktionen erfolgen zugunsten anderer öffentlicher Körperschaften sowie privater Institutionen, welche Projekte in den Entwicklungshilfeländern realisieren.

Funktionaler Schlüssel 592 (SRS): Leistungen mit Hilfscharakter/Patenschaft für bedrängte Gemeinden im Inland. Freiwillige Hilfeleistungen für andere Kantone und Gemeinden, Hilfsaktionen im Inland.

Funktionaler Schlüssel 593 (SRS): Beiträge an gemeinnützige, im Ausland tätige Institutionen (Caritas, HEKS, IKRK etc.). Hilfsaktionen im Ausland, Humanitäre Auslandhilfe.

Hilfsaktionen werden unter Umständen nicht überall gleichermassen verbucht und tauchen unter Umständen auch in anderen Ausgabenposten auf, resp. es verbuchen nicht alle Städte das gleiche unter diesen Ausgabe-Funktionen.

Der Unterschied zu Genf ist erklärbar durch ein anderes System der Unterstützungsleistung. Die Stadt Zürich (wie auch St. Gallen und Winterthur) leisten projektbezogene Hilfe, das heisst, es werden konkrete Projekte von Hilfsorganisationen unterstützt. Genf dagegen leistet generelle Wirtschaftshilfe zugunsten der Organisationen, beispielsweise durch das zur Verfügung stellen eines Hauses oder durch einen verminderten Mietzins für eine Hilfsorganisation.

Wo steht die Stadt Zürich im Vergleich?

Die Stadt Genf leistete gemäss den Zahlen des Bundes den mit Abstand höchsten Beitrag an Hilfsaktionen im In- und Ausland. Die Stadt Zürich steht im Vergleich mit den anderen Städten aber gut da. Mehr anzeigen

Mit rund 3,8 Millionen Franken leistete die Stadt Zürich 2013 einen für ihre Verhältnisse hohen Betrag. 2007 bis 2010 hatte der Gemeinderat allein für die Entwicklungshilfe im Ausland je 2,5 Millionen Franken gesprochen; in den Jahren 2012 und 2013 ware es gar je 3,5 Millionen Franken, die zur Verfügung gestellt wurden. Der Beitrag für die Investitionshilfe im Inland wird ebenfalls jährlich vom Gemeinderat bewilligt und betrug in den vergangenen Jahren durchschnittlich 500 000 Franken.

Genf schwingt mit einem Beitrag von 4 745 000 Franken weit oben aus. Dies ist einerseits erklärbar durch ein anderes System der Unterstützungsleistung. Die Stadt Zürich (wie auch St. Gallen und Winterthur) leisten projektbezogene Hilfe, das heisst, es werden konkrete Projekte von Hilfsorganisationen unterstützt. Genf dagegen leistet generelle Wirtschaftshilfe zugunsten der Organisationen, beispielsweise durch das zur Verfügung stellen eines Hauses oder durch einen verminderten Mietzins für eine Hilfsorganisation. Andererseit kann davon ausgegangen werden, dass in Genf als Standort zahlreicher internationaler Organisationen wie z.B. UNO, ELO, IKRK die Politik der Entwicklungszusammenarbeit ein starkes Gewicht hat. Zum Teil werden die ansässigen Organisationen direkt mit Betriebsbeiträgen unterstützt. Das Ziel der Stadt Genf ist es, jedes Jahr 0,7 Prozent des Budgets (budget de fonctionnement) für die internationale Solidarität zu reservieren. In den letzten Jahren wurde dies mit Werten zwischen 0,25 und 0,4 Prozent allerdings nicht erreicht.

Ebenfalls auffällig ist die Stadt St.Gallen mit einem etwas höheren Beitrag (224 000 Franken).

Weiterführende Informationen