Öffentlicher Finanzhaushalt

Verschuldung des städtischen Haushalts

Nettoverschuldungsquote: Nettoschulden als prozentualer Anteil an der Wertschöpfung

Die Angaben für das Jahr 1996 basieren auf einer älteren Datenquelle für die Wertschöpfung.

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Nettoverschuldung des städtischen Haushalts im Verhältnis zu der in der Stadt Zürich erwirtschafteten Wertschöpfung (siehe Kapitel Wirtschaftsstandort) in Prozent. Die Nettoverschuldung entspricht hier dem Fremdkapital in der städtischen Rechnung («Schulden») abzüglich des Finanzvermögens.

Das Finanzvermögen besteht aus Vermögenswerten, die verkauft werden könnten, ohne die Erfüllung öffentlicher Aufgaben zu beeinträchtigen (z.B. Bauland, Wertschriften, Geldkapital). Das Verwaltungsvermögen dagegen besteht aus Vermögenswerten, die unmittelbar der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen, die über mehrere Rechnungsjahre genutzt werden und welche aus diesem Grund nicht ohne Weiteres veräussert werden können (z.B. unbebaute Grundstücke, die einem öffentlichen Zweck dienen; Hochbauten wie Gemeindehaus, Werkhof, Kläranlage; Tiefbauten; Fahrzeuge und Maschinen usw.).

Ein wichtiges Postulat der nachhaltigen Entwicklung lautet, die Möglichkeiten der künftigen Generationen nicht einzuschränken. Die Begrenzung der Schulden der öffentlichen Hand ist deshalb ein sehr direkt ableitbares Gebot der Nachhaltigkeit. Der Aufbau einer Staatsschuld engt den Handlungsspielraum der kommenden Generationen ein. Im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung ist ein mittelfristig ausgeglichenes Budget anzustreben, d.h., Ausgaben und Einnahmen sollen sich über die Zeit aufheben.

Idealerweise orientiert sich der Verlauf der Nettoverschuldung an der Wertschöpfung, d.h., in Zeiten einer hohen Wertschöpfung kann auch die Nettoverschuldung höher liegen, da die Wertschöpfung die Grundlage für die Schuldentilgung ist. Ein konstantes Verhältnis zwischen Nettoschuld und Wertschöpfung gilt heute als notwendige Bedingung für eine nachhaltige Finanzpolitik. Wie hoch dieses Verhältnis sein soll, ist allerdings umstritten.

Es gibt zwei Situationen, in denen eine (vorübergehende) Aufnahme von Schulden angezeigt ist:

  • Langfristige Kredite für anstehende grosse Infrastrukturvorhaben, die nicht aus dem laufenden Budget finanziert werden können.
  • Kurzfristige Kredite zur Glättung der staatlichen Konsum- und Investitionsausgaben bei Schwankungen der Staatseinnahmen.

Wo steht die Stadt Zürich heute?

Die Nettverschuldungsquote ist in den Jahren 2014 und 2015 erstmals wieder gesunken und lag Ende Jahr bei 5.9 Prozent. Nach dem Höchststand 1995 konnte die Verschuldung bis 2007 stark vermindert werden. Als Folge der Finanzkrise sowie aufgrund einer finanztechnischen Änderung stieg sie nach 2008 wieder stark an.Mehr anzeigen

Nach dem Höchststand 1995 mit über 12 Prozent konnte die Nettoverschuldungsquote bis 2007 auf 2.3 Prozent vermindert werden. Sie stieg allerdings im Zuge der Finanzkrise nach 2008 wieder stark an. Der überwiegende Teil dieses Anstiegs ist allerdings auf die 2009 vorgenommene, finanztechnisch motivierte Übertragung der städtischen Wohnsiedlungen (rund 1.2 Mia. Franken) vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen zurückzuführen. Die Nettverschuldung ist nun bereits zum zweiten Mal wieder gesunken und lag per Ende 2015 bei 5.9 Prozent.

Die verbleibende Nettoschuld (= Differenz zwischen Fremdkapital und Finanzvermögen) der Stadt Zürich ist durch eine hochwertige Infrastruktur gut abgesichert. Diese Infrastruktur umfasst einerseits die Anlagen des öffentlichen Bereichs, wie das Strassennetz, die Spitäler, die Alters- und Pflegezentren, die Kultur-, Sport- und Freizeitbauten, die Museen sowie die Schul- und Parkhäuser. Andererseits erbringen die produktiven Betriebe wie VBZ (Trams und Busse), ERZ (Abfall- und Abwasserentsorgung), EWZ oder Wasserversorgung einen hohen Infrastrukturnutzen.

Neben der Reduzierung der Nettoverschuldungsquote hat die Stadt Zürich auch ihren Bilanzfehlbetrag abgebaut: Hohe Steuererträge sowie eine disziplinierte Verwaltung haben dazu geführt, dass die Stadt Zürich ab 1999 bis zum Ausbruch der Bankenkrise wieder schwarze Zahlen schreiben konnte, also mehr einnahm, als sie ausgab. Seit 2002 konnte sie auch wieder Eigenkapital für harte Zeiten äufnen, welches bis 2007 auf annähernd 1 Mrd. Franken anwuchs und per Ende 2015 immer noch 677 Mio. Franken betrug. Die Vermögenslage kann gegenwärtig noch als solid bezeichnet werden, auch wenn die Finanzplanung der kommenden Jahre grosse Herausforderungen aufzeigt.

Die Schulden nahmen während der wirtschaftlichen Krise der Neunzigerjahre in der Schweiz auf allen drei Staatsebenen stark zu. Die Wertschöpfung nahm dabei gleichzeitig ab, was den Verlauf der Nettoverschuldungsquote noch akzentuierte. Betrachtet man die reale Verschuldung pro Kopf, sind die Gemeinden in der Schweiz durchschnittlich am wenigsten und der Bund am stärksten verschuldet. Unter den Gemeinden gibt es beträchtliche Unterschiede.

Die Stadt Zürich gehört gemessen an der Pro-Kopf-Verschuldung zu den am höchsten verschuldeten Gemeinden des Kantons Zürich. Der Hauptgrund liegt darin, dass in Zürich die Gemeindebetriebe zum Gemeindehaushalt gehören. Dadurch wird viel Fremdkapital aufgenommen, das nicht durch Finanz-, sondern durch Verwaltungsvermögen hinterlegt ist.

Städtevergleich

Laufender Ertrag in Prozent des laufenden Aufwandes (gleitender Mittelwert 2011 bis 2013)

*Für die Stadt Basel liegen keine Werte vor.

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Kennzahlenvergleich des IDHEAP (Institut de hautes études en administration publique) der Universität Lausanne: Deckung des Aufwands (K1) = Erträge/Aufwände*100

Diese Kennzahl informiert über den Stand der Laufenden Rechnung (oder Erfolgsrechnung) des Gemeinwesens. Sie gibt Auskunft, inwieweit der laufende Ertrag den laufenden Aufwand zu decken vermag. Die Verwendung eines gleitenden Mittelwerts über drei Jahre hinweg anstelle einer Einzahljahrbetrachtung erhöht die Aussagekraft dieses Indikators.

Diese Kennzahl bildet nur einen kleinen, aber wichtigen Ausschnitt der Thematik ab, eine umfassende Beurteilung der finanziellen Verfassung eines Gemeinwesens ermöglicht sie für sich alleine betrachtet nicht.

Wo steht die Stadt Zürich im Vergleich?

Die Stadt Zürich weist für die Deckung des Aufwandes im Berichtszeitraum einen Wert von knapp über 100 Prozent aus und liegt damit innerhalb der idealen Parameter.Mehr anzeigen

Der laufende Ertrag sollte den laufenden Aufwand bei jedem Gemeinwesens mindestens mittelfristig vollständig decken. Der Wert der Kennzahl sollte damit über einen Zeitraum von einigen Jahren um die 100 Prozent betragen. Ein Ergebnis unter 100 Prozent entspricht einem Aufwandüberschuss und das Gemeinwesen lebte mit anderen Worten über seinen (finanziellen) Mitteln. Entweder wäre der Ertrag ungenügend oder der Aufwand zu hoch und die Finanzpolitik somit nicht nachhaltig. Umgekehrt entspricht ein Ergebnis über 100 Prozent einem Ertragsüberschuss. Dies wird meist als eine vorteilhafte Situation betrachtet, können damit doch Aufwandüberschüsse früherer Jahre abgebaut werden. Auf lange Frist hinaus kann ein solcher Wert aber auch auf ein Ungleichgewicht zwischen der Steuerbelastung und dem erbrachten Dienstleistungsangebot zugunsten der Bevölkerung hinweisen.

Aufgrund dieser Parameter weisen fast alle Städte im Vergleich nahezu ideale Werte aus. Für die Stadt Basel fehlen separate Zahlen, eine Vergleichbarkeit des Stadtkantons mit anderen Städten würde das Bild verzerren. St. Gallen weist einen leicht zu hohen Wert aus, was kurzfristig gerechtfertigt sein mag, auf lange Frist hinaus aber wieder auf das Zielband zwischen 100 Prozent und 103 Prozent zurückgefahren werden sollte. Lausanne weist für den Vergleichszeitraum einen Aufwandüberschuss aus, der aber möglicherweise aus konjunkturpolitischen Überlegungen gerechtfertigt ist und in den kommenden Jahren wieder durch Ertragsüberschüsse (Werte von über 100 Prozent) abgetragen werden sollte.

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